Kulturausschuss

 

Nicole Haumann BM

 

 

Der Kulturausschuss entscheidet über die Verwendung von Haushaltsmitteln für:

 

1.1  kulturelle Veranstaltungen, Einrichtungen und Vereinigungen, wenn Haushaltsmittel betroffen sind, die nicht eindeutig die Empfängerin/den Empfänger erkennen lassen,

 

1.2  den Ankauf, Verkauf und Tausch von Kunstwerken, wenn im Einzelfall ein Geschäftswert von 25.000 EUR überschritten wird;

 

die Art, die Höhe und den Umfang der zu gewährenden Künstlerförderung aufgrund von städtischen Richtlinien für die Bewilligung von Zuwendungen;

 

die Ausführung aller Maßnahmen nach § 2 Abs. 2, wenn es sich um Gebäude für kulturelle Zwecke der Stadt handelt- Ausführungs-und Finanzierungsbeschluss- mit einer voraussichtlichen Jahresbruttomiete ohne Betriebs-und Heizkosten ab 50.000 EUR und einer Vertragsdauer von mehr als fünf Jahren, wenn der Bedarf im Rahmen eines Mietvertrages gedeckt wird;

 

die Vermietung von Räumen, die kulturellen Zwecken dienen, wenn in Benutzungsordnungen keine Regelung getroffen ist; die langfristigen Verträge mit kulturellen Vereinigungen oder Einrichtungen; das Aufstellen und das Anbringen von Kunstwerken, Brunnen, Denkmälern und Gedenktafeln in öffentlichen Anlagen, auf öffentlichen Straßen und an städtischen Gebäuden nach Anhörung des für das Grundstück zuständigen Fachausschusses; § 1 Abs. 1 Ziffer 23 bleibt unberührt.

 

(2) Der Kulturausschuss entscheidet nach Anhörung des zuständigen Fachausschusses, in welcher Form "Kunst am Bau" bei einem Bauvorhaben verwirklicht werden soll, und beschließt über alle hierzu erforderlichen Aufträge. Die Entscheidung, ob bei einem Bauvorhaben überhaupt "Kunst am Bau" vorzusehen ist, obliegt dem zuständigen Fachausschuss nach Anhörung des Kulturausschusses.

 

(3) Der Kulturausschuss trifft die grundsätzlichen Entscheidungen nach dem Denkmalschutzgesetz NW (Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Bestellung des Kulturausschusses zum zuständigen Ausschuss für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz).