Kommunalrecht

 

 

 

 

 

 

Kostenloses WLAN für alle und der Freie Wähler-Effekt

 

 

SPD/CDU lehnt Antrag der FREIEN WÄHLER ab

 

Mit einer Förderung von 120 Millionen Euro startete die neue der Europäischen Kommission, bis zu 8.000 Gemeinden beim Aufbau kostenloser WLAN-Hotspots in öffentlichen Gebäuden, Gesundheitszentren und Museen mit WiFi4EU zu unterstützten. Vertreter der EU-Staaten, des Europaparlaments und der EU-Kommission haben sich bereits auf entsprechende Details verständigt.

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HAFEN REISHOLZ

 

REGIONALRAT BESCHLIESST GRÜNZUG

 

STATT GEWERBEGEBIET

 

Düsseldorf: 06.07.2017 (pri). Auf der gestrigen Sitzung des Regionalrates des Regierungsbezirkes Düsseldorf wurde beschlossen, die bisher im Regionalplan für den Reisholzer Hafen ausgewiesene Fläche nordwestlich der bestehenden Gewerbenutzung zu streichen.

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DER PATE VON GARATH

 

KOMMUNALPOLITIKER GREIFT ZUM BESEN

 

Peter Ries übernahm Patenschaft für die „Grüne Perle von Garath“

Juni 2017 (pri). Der Garather gehört zwar nicht zur Mafia, dennoch machte er dem Garten- und Friedhofsamt ein Angebot, das es nicht ablehnen konnte. Er, das ist der 60-jährige Bezirksvertreter für Garath und Hellerhof, Peter Ries (FWG FREIE WÄHLER) - der erste Pate für die Bürgerwiese, die man auch als „Grüne Perle von Garath“ bezeichnet. Bewaffnet ist er mit Besen, Müllbeutel und Papierpicker.

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Schnellbus zur Uni kommt

 

Ab Montag, 12. Juni, wird der Düsseldorfer  Süden von montags bis freitags durch die Linie SB 57 zwischen Garath und Heinrich-Heine-Uni von 7 bis 19 Uhr verkehren.

 

Die erste Fahrt startet um 6.57 Uhr an der Eichsfelder Straße, Hellerhof S-Bahnhof, Dresdener Straße und Garath S-Bahnhof Ost-Seite, bevor er die Uni Ost, Süd, Mitte, Mensa und Südpark über die Münchener Straße in rund 15 Minuten erreicht.

 

„Seit 2012 habe auch ich mich dafür eingesetzt, dass Garath eine Schnellbuslinie zur Uni bekommt. Ich freue mich auch, dass der Schnellbuss von allen genutzt werden kann – nicht nur von Studenten. Ich hoffe sehr, dass er auch rege angenommen wird. Wer zum Beispiel in die Stadt muss, kann mit den zahlreichen U-Bahnen vom Südpark aus in kürzester Zeit dort sein. Zu erwähnen ist noch, dass die von uns seit 2012 geforderte Schnellbuslinie im Stadterneuerungsprojekt "Garath 2.0" aufgenommen wurde“, so der Bezirksvertreter für Garath-Hellerhof, Peter Ries (FWG FREIE WÄHLER).

 

Der Schnellbus hält unter der Unterführung am S-Bahnhof Garath. Dort wird zunächst eine provisorische Haltestelle errichtet.

Siehe auch hier

 


 

 

Garath: Bürgerwiese schon vor Eröffnung zugemüllt

Benutzte Pappteller, Plastiktüten und Servietten liegen um den kleinen Papierkorb. Wenige Schritte weiter türmt sich ein Aschehäufchen auf - vom letzten Grillen. Unter Bänken sammeln sich die Kronkorken von Bierflaschen, und es liegen jede Menge Zigaretten-Kippen auf dem Boden. Kein schöner Anblick. Dabei soll sie ein Aufenthaltsort für alle sein: die Bürgerwiese an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße.

 


 

Neue Ratsfarktion gegründet

 

Tierschutz FREIE WÄHLER

 

Ratsmitglieder Dr. Ulrich Wlecke, Claudia Krüger und Chomicha El Fassi Die Ratsmitglieder Dr. Ulrich Wlecke, Claudia Krüger und Chomicha El Fassi haben die gemeinsame Ratsfraktion „Tierschutz FREIE WÄHLER“ gegründet.

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Berichterstattung nur über etablierte Parteien

 

Bestimmen Medien die politische Zusammensetzung in den Parlamenten?

 

Hausmitteilung verbietet Berichterstattung

Zur Landtagswahl 2017 am 14. Mai treten auch die Garather Dr. Hans-Joachim Grumbach und der Bezirksvertreter für Garath - Hellerhof, Peter Ries an. Leider werden sie jedoch von einigen Presse-Redaktionen aus der politischen Berichterstattung sytematisch ausgeklammert. Die Bürger sollen so offensichtlich nicht erfahren, dass es noch andere gibt, die sich bereits seit 2004 erfolgreich politisch für ihren Stadtteil einsetzen. Hier stellt sich die Frage, ob mann den Verheißungen der Medien noch Glauben schenken darf, wenn sie nur darüber berichten, was die etablierte Politik vorgibt.

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INTERGRIERTES HANDLUNGSKONZEPT GARATH 2.0

 

Der "Freie Wähler-Effekt"

 

Der FREIE WÄHLER-EFFEKT Bild: © Thongchai Piwanna-123rf.comDüsseldorf/Garath: Gestern (06.04. 2017) hat der Rat der Stadt Düsseldorf grünes Licht für das integrierte Handlungskonzept „Garath 2.0“ gegeben und die Fördermittelvergabe beschlossen. „Bereits für 2017 sollen erste Maßnahmen mit kommunalen Eigenmitteln in Höhe von 969 000 Euro umgesetzt werden. 1,1 Millionen Euro wurden ...

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Wählen Sie eine Partei, die ECHTE PERSPEKTIVEN setzt!

 

Wir FREIE WÄHLER sind in Nordrhein-Westfalen die politische Kraft aus der Mitte der

 

Gesellschaft und haben die Fähigkeit, einen Kurswechsel im Landtag einzuleiten.

 

In vielen Kreistagen und vor allem in vielen Stadt- und Gemeinderäten sind die FREIEN WÄHLER vom Bürgermeister bis zum sachkundigen Bürger vertreten. Mit mehr als 24.000 Mitgliedern auf Kommunalebene stellen die FREIEN WÄHLER in Nordrhein-Westfalen die drittstärkste Kraft.

 

In den Kommunen haben wir gezeigt, dass wir sparsam und überlegt mit den Steuergeldern umgehen. Und was wir in den Kommunen besser können, das wollen wir auch im Landtag: Gestalten mit Vernunft und Augenmaß.

 

Für Düsseldorf sind Dr. Hans-Joachim Grumbach und Bezirksvertreter Peter Ries (FWG Garath Hellerhof) auf Listenplatz 9 für die FREIEN WÄHLER NRW. Beide engagieren politisch sich seit 2002 für Garath-Hellerhof. Zudem besetzen sie als Mitglieder der Ratsfraktion TP/FREIE WÄHLER mehrere Ausschüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf, Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Regionalrat.

 

 


 


Hoffnungskirche Garath – Einfach unglaublich

 

Kirche immer noch Eigentümer? - Bauvoranfrage nicht älter als sechs Wochen

 

 

Seit 2010 besteht bereits das Hick-Hack rund um den Verkauf und Abriss der Hoffnungskirche. Immer wieder forderte Bezirksvertreter Peter Ries und Landschaftsverbandsmitglied Hans-Joachim Grumbach (FWG FREIE WÄHLER) mehr Ehrlichkeit und Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Sachen Hoffnungskirche von den Beteiligten der EV Kirche und des vermeintlich neuen Eigentümers Caritas ein, immer wieder wurden sie durch falsche Tatsachen hinters Licht geführt. Und das seit fast 7 Jahren.So auch dieses Mal wieder.

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Handlungskonzept: Fragen noch offen

Nahversorgung vor Verdichtung

 

Garath. Am 28.02.2017 wurde auf der Sitzung der Bezirksvertretung die Beschlussvorlage Integriertes Handlungskonzept „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ vorgestellt. Für Bezirksvertreter Peter Ries (FWG FREIE WÄHLER) soweit ein gutes Konzept, jedoch vermisse er wichtige Dinge, wie z. B. Reparaturen von Straßen und Wege, die er gerne in das Konzept aufgenommen sehen möchte.

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Notinseln für Stadtbezirk 10

 

Bezirksvertretung 10 beschließt Konzept für Notinseln

 

Notinseln für Kinder Bild: © P.RiesGarath: 28. Feb. 2017. Ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft, sind Gewalt und Übergriffe an Kindern. Gewalt begegnet uns und unseren Kindern leider überall, In der Schule, auf dem Spielplatz oder auf dem Weg nach Hause. Hier hat die Stiftung Hänsel+Gretel mit der Notinsel für Kinder, die sich bedroht fühlen und die Hilfe benötigen, einen Zufluchtsort geschaffen, an dem ihnen geholfen wird. Auch die kleinen Wehwechen werden bei den Notinsel-Partnern ernst genommen.1)

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Gemüsehändlerin gefunden

 

Karin Karos bereichert ab sofort den Garather Donnerstags-Markt mit ihrem Stand

 

Gemüsehändler in Garath - Bild: P. Ries

Wochenpost (It.) Garath 20.01.2017 I  Peter Ries (FWG) blickt angesichts der neuen Entwicklung ebenfalls etwas entspannter auf die Herausforderungen, die in der kommenden Zeit noch anstehen: »Ich hoffe und bin guter Dinge, dass wir auch eine neue Standort-Lösung für die Marktstände finden, wenn die Hoffnungskirche abgerissen und Caritas irgendwann damit anfängt, ihr neues Seniorenzentrum zu bauen. Denn dann würden die Marktstände nicht am alten Standort verbleiben können.« Als neuen Standort könne er sich zum Beispiel den Platz zwischen der Matthäuskirche und der ehemaligen Gaststätte »Goldener Ring« vorstellen. "Das Thema Nahversorgung wird uns noch eine Weile beschäftigen. Hier ist daher Kreativität gefragt – und das parteiübergreifend."

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LANDTAGSWAHL 2017

 

 

Auf der gestrigen (12.11.2016) Mitgliederversammlung haben die Delegierten der FREIE WÄHLER NRW/

im Hotell Kaiserau in Kamen einstimmig die Teilnahme an der Landtagswahl 2017 beschlossen. Näheres folgt in Kürze!

 

 

 


 

„Wo Heine auf Aldi und Penny trifft“

 

Politik und Garather Bürger aufgebracht: Protestbrief an die Chefredaktion beschlossen  

 

In meiner Bürgersprechstunde vom 13.10. 2016 erschien eine Garather Bürgerin, die sich sehr über o.g. Artikel ärgerte. Sie wollte erfahren, welche Möglichkeiten es gebe, gegen diesen Artikel vorzugehen. Ergebnis: In der gestrigen BV-Sitzung wurde einstimmig entschieden, einen Protestbrief an die Chefredaktion der R.P. zu verfassen.

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Sondersitzung Garath 2.0

 

„Wo bleibt die Nahversorgung?“

 

Am 30.08.2016 wurde auf der Sondersitzung in der Bezirksvertretung das Konzept Garath 2.0. vorgestellt. Der Bezirksvertreter Peter Ries, (FWG FREIE WÄHLER) bemängelte unter anderem, dass es in dem Konzept in der Hauptsache um Wohnraumschaffung - zum Beispiel durch Nachverdichtungen und Aufstockungen von bestehenden Wohnhäusern gehe.

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Polizei Garath erhält weibliche Unterstützung

 

Ein Tropfen auf den heißen Stein

 

Christine Palapanidis wird das Team der Polizeiinspektion Garath unterstützen. Die 47-jährige tritt die Nachfolge von Raf Behnert an und soll vorrangig für den Bereich Hellerhof zuständig sein. Ab 1. August ist sie und ihre Kollegen Hans-Gerhard Wolff und Joachim Schall an der Frankfurter Straße 231 erreichbar.

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NEUGESTALTUNG DER BÜRGERWIESE HAT BEGONNEN

 

Garath. 25. August 2016.  Ab heute beginnen die Arbeiten zur Neugestaltung der Bürgerwiese, die mit Beteiligung der Garather Bürgerinnen und Bürger im letzten Jahr in der Bezirksvertretung beschlossen wurden.

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Alexander Hold für das Amt des Bundespräsidenten nominiert 

 

Die FREIEN WÄHLER nominieren den bekannten Kemptener Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold (54) für das Amt des Bundespräsidenten. Hold werde sich bei der nächsten Bundesversammlung am 12. Februar 2017 in Berlin den mehr als 1.200 Stimmberechtigten zur Wahl stellen, kündigte der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, am Mittwoch in München an.

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Landtag beschließt Einführung einer Sperrklausel

 

Die Angst der Großen vor den Kleinen

 

Für künftige Kommunalwahlen hat der Landtag NRW - allen voran SPD, CDU und GRÜNE - eine 2,5%-Sperrklausel eingeführt. Dies betrifft alle sogenannten Kleinparteien in Nordrhein-Westfalen.

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Sitzung des Rates

 

Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER mit einem Antrag und zwei Anfragen 

 

 

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf kommt am Donnerstag, 2. Juni, um 14 Uhr im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

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FREIE WÄHLER erfolgreich bei Preissenkung für städtische Bäder

 

Aufsichtsrat senkt wieder Preise 

 

Für die Sitzung des Sportausschusses vom 11.05.2016 hat der Jugendring den Antrag gestellt, die einseitigen Preiserhöhungen für Jugendliche und Studierende in den städtischen Freibädern wieder zurückzunehmen.

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BV-Sitzung am Dienstag, dem 24. Mai

 

Am Dienstag, 24. Mai, ab 16 Uhr, tritt die Bezirksvertretung (BV) 10, zuständig für Garath und Hellerhof, zur Sitzung in der Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, zusammen.

Unter anderem auf Tagesordnung:

Bericht des Leiters der Stadtbücherei Garath. Planungsstand von Garath 2.0 und Bericht Planungsstand Hundeauslauffläche in am Wittemberger Weg/Schwarzer Weg. Einen Prüfantrag von Peter Ries (FWG), ob sich das Gelände neben dem S-Bahn-Parkplatz Koblenzerstraße eignen könne, hatte in der Sitzung vom 26. April keine Mehrheit gefunden.

Unverständlich, weil ein Prüfantrag nichts anderes bedeutet, als in eine sachliche Prüfung einzutreten, um zu ergründen, ob etwas machbar ist und unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist. Er macht auf Missstände aufmerksam und fordert zu Lösungen auf. Einen solchen Antrag – insbesondere in politischen Gremien - abzulehnen oder sich bei der Abstimmung zu enthalten, untermauert die Vermutung, dass man den Sinn eines Prüfantrages nicht versteht oder verstehen will. Wer sich im politischen Geschäft einer sachlichen Prüfung verschließt, meint es offenbar nicht so ernst mit seinem Mandat.  Antrag

 


 

WER RETTET UNSERE FEUERWEHR?

 

Feuerwehr Gewerkschaft bei der Ratsfraktion TP / FREIE WÄHLER

 

28. April 2016 (pri) Auf der Fraktionssitzung vom 26. April fanden sich die Vertreter der Gewerkschaft der DFeuG, Jörg Bassarat, Feuerwehrmann und Personalrat, Thorsten Gedaschke, Feuerwehrmann und Landespressesprecher DFeuG, Thomas Wulf, Feuerwehrmann und Dirk Brokatsky, Feuerwehrmann und Personalrat ein und gaben einen Einblick in die Arbeit der Rettungsdienste und Feuerwehren. Dabei verdeutlichten sie der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER nicht nur die anhaltenden schlechten Zustände und Ausstattungen verschiedener Feuerwachen - beispielsweise bei Ruhe- und Duschräumen - und die immer mehr schwindende Anerkennung ihres Berufsstandes in der öffentlichen Wahrnehmung.

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FWG: Bezirksvisite mit anschließender Bürgersprechstunde

 

Mit Cappy & Rad (t)

 

Am 12. Mai hält Bezirksvertreter Peter eine Bürgesprechstunde in den Räumen der Bezirksverwaltung auf der Frankfurterstraße 271 von 16.00 – 18.00 Uhr ab. Vorher wird Ries mit seinem Fahrrad seine Beziksvisite ab 14.00 Uhr vornehmen. Bürgerinnen und Bürger können ihn mit stadtteilbezogenen Problemen oder Vorschlägen jederzeit ansprechen. Bei der Bezirksvisite ist Ries am Cappy mit der Aufschrift „FWG Bezirksvisite“ und seinem Fahrrad zu erkennen.

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Multifunktionale Sportstrecke für Garath

 

Multifunktionale Sportfläche für GarathSeit Jahren votiert auch Bezirksvertreter Peter Ries (FWG Garath-Hellerhof-FREIE WÄHLER) in Bezirksvertretung 10 dafür, dass Garath eine multifunktionale Sportfläche bekommt. Leider scheiterte dieses Vorhaben stets am Platzangebot. Nun soll es an der Stettiner/Ecke Frankfurter Straße realisiert werden. Dies jedenfalls beschloss ein extra dafür eingerichteter Arbeitskreis. „Für die Schaffung der Sportfläche erarbeitet die Stadtverwaltung jetzt ein Konzept“, so Stadtdirektor Burkhard Hintzsche vergangene Woche im Sportausschuss. Für die Realisierung werden von der Stadt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Wenn das Konzept steht, wird es den Mitgliedern der Bezirksvertretung 10 vorgestellt werden. „Dass dieses Projekt nun umgesetzt werden soll, zeigt, dass sich auch unsere Bemühungen, hinsichtlich einer multifunktionalen Sportfläche in Garath nun auszahlen“, so Ries.

 

 

 

 



Notinseln für Garath/Hellerhof: Was nicht in der Zeitung steht

 

Mit dem Projekt Notinsel hat die Stiftung Hänsel+Gretel die Initiative ergriffen und eine Möglichkeit geschaffen, Kindern in Notsituationen Fluchtpunkte aufzuzeigen, in denen sie Hilfe bekommen. für die Schaffung von Notinseln setzt sich die FWG (Peter Ries) bereits seit 2015 ein. Hier lesen Sie, "Was nicht in der Zeitung steht"

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FREIE WÄHLER: Flüchtlingskrise braucht pragmatische Lösungen



Die Vereinten Nationen wollen auf einer Konferenz in Genf mehr Länder zu konkreten Hilfszusagen bewegen. Im Verlauf der Konferenz drängte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon darauf, das UNHCR finanziell zu unterstützen, damit Flüchtlingen vor Ort und in den Lagern der angrenzenden Länder besser geholfen werden kann... 

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13. Garather Osterfeuer

 

FWG war dabei

 

Osterfeuer Garath FWG-Mitglieder26.03.2016 (pri). Zum 13. Mal organisierte der Garather Schützenverein mit eines der bleibtesten Osterfeuer in Düsseldorf

Mehr als 2500 Gäste aus dem gesamten Stadtgebiet fanden sich bei fantastischem Wetter auf dem Garather Schützenplatz ein, um das Programm und Osterfeuer zu genießen. Neben reichlich Speis und Trank, gab es für die Kinder u.a. das beliebte Stockbrot am Lagerfeuer.

Die Sunshine Dance Band sorgte für eine tolle musikalische Untermalung. Der Fanfarencorps Garath und natürlich auch der Spielmannszug Blau Weiß ließen es sich nehmen, einige Ständchen zum Besten zu geben. Schützenchef Michael Haas freute es sehr, dass Oberbürgermeister Thomas Geisel nebst Gattin bereits zum zweiten Male das Osterfeuer besuchten. Geisel lobte den tollen Einsatz des Garather Schützenvereins, der es immer wieder (im wahrsten Sinne des Wortes) mit Feuer und Osterfeuer in GarathFlamme schaffe, Garath kulturell und in Image fördernder Weise zu präsentieren. Nach einer Andacht wurde das Osterfeuer gegen 21.00 Uhr entfacht. Auch in diesem Jahr wurden Peter Ries und Dr. Hans-Joachim Grumbach die Ehre zuteil, das Garather Osterfeuer mit zu entfachen. Mit von der zündendelnden Partie waren Vertreter von Verwaltung, Vereinen und natürlich OB Thomas Geisel und Bezirksbürgermeister Uwe Sievers.

 

 


 

Tolle Wurst!

 

Ein zusätzliches Angebot im Burgzenter

 

Nahversorgung, Garath, Fleicher17.03.2016 (pri) Ich freue mich, dass mein Einsatz gemeinsam mit Fred Puck für die Etablierung von mobilen ‪‎Marktständen dazu beigetragen hat, dass nun neben einem Fisch- und einem Bäckerstand auch ein Fleischer hinzugekommen ist. Seit 2013 macht sich die FWG dafür stark, dass vonseiten der Stadt die Voraussetzungen geschaffen werden, damit sich in Garath Süd-West zumindest zwei bis drei mobile Marktstände etablieren können, um die Nahversorgung - gerade auch der älteren Bevölkerung zu gewährleisten. Ich hoffe und bin guter Dinge, dass wir auch eine neue Standort-Lösung für die Marktstände finden, wenn die Hoffnungskirche abgerissen und Caritas irgendwann damit anfängt, ihr neues Seniorenzentrum zu bauen. PS: Der Fleischer steht jeden Donnerstag ab 9.30 bis etwa 13.00 Uhr vor der Hoffnungskirche.

Peter Ries

 

 


 

FREIE WÄHLER Garath:

 

Junge Erzieherin in Vorstand gewählt

 

Vorstandswahlen der FWGGarath: 11.03.16 (pri) Auf der Mitgliederhauptversammlung der FWG Garath-Hellerhof am 11. März wurde nach zwei Jahren turnusgemäß wieder ein „neuer“ Vorstand gewählt. Dabei wurden die Mitglieder des bisherigen Vorstandes, Dr. Hans-Joachim Grumbach (Vorsitzender), Werner Runkel (Stellvertreter), Elke Vogler (Kassiererin) und Peter Ries (Pressesprecher) erneut in ihren Ämtern einstimmig bestätigt. Für die Funktion der 2. Stellvertretenden Vorsitzenden stellte sich die 21-jährige Lena Stark zur Wahl, die von der Versammlung einstimmig gewählt wurde. Die Junge Frau möchte  Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen und die Zukunft von Garath und Hellerhof mitgestalten. „Ich beobachte die Parteienlandschaft in Garath bereits seit einiger Zeit. Mir ist aufgefallen, dass die FWG eine Tolle politische Arbeit leistet. Besonders hat mich beeindruckt, dass die FWG sich an einer sachbezogenen- und bürgernahen Politik hält und auf eine ideologisch geleitete Parteipolitik verzichtet“, so Lena Stark. Die anerkannte Erzieherin absolviert zurzeit noch ein zusätzliches Studienfach „Bildung und Erziehung in der Kindheit“ (B.A.) an der Fliedner Fachhochschule.

 

 

 


 

Die Düsseldorfer Ampel flackert: Es fehlt erneut Geld, OB Geisel will einen Bankkredit aufnehmen

 

Was nicht in der Presse stand:

 

Die FREIEN WÄHLER warnen schon seit Jahren vor dieser Entwicklung und forderten in ihren Haushaltsreden immer wieder ein Ende weiterer Verschuldungen.

 

Die Tierschutzpartei und FREIE WÄHLER (TP/FW) wiesen zuletzt in der Dezember Ratssitzung darauf hin, dass der von Oberbürgermeister Thomas Geisel und der Kämmerin eingebrachten Haushalt für 2016 unehrlich ist.

 

Die Fraktionsvorsitzende der TP/FW Ratsfrau Chomicha El Fassi: „In den letzten fünf Jahren ist die Liquiditätsreserve der Landeshauptstadt Düsseldorf von fast 600 Millionen EUR auf fast null Euro gesunken. CDU, FDP, SPD und GRÜNE haben die finanzielle Rücklage, die die Düsseldorfer BürgerInnen in der Vergangenheit hart erarbeitet haben, mit beiden Händen ausgegeben“.

 

Ratsherr und finanzpolitischer Sprecher Dr. Ulrich Wlecke  warnte in seiner Haushaltsrede im Dezember 2015 eindringlich vor der nun eingetretenen Situation. „Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist wirtschaftlich nicht mehr schuldenfrei. Dieser Oberbürgermeister gefährdet durch seine Politik den guten Ruf und das Ansehen unserer Stadt“. Wlecke forderte den Oberbürgermeister, Kämmerin, Beigeordnete und seine Ampelfraktionen auf, alle Ausgaben unter Einbeziehung der  §§ 75 bis 89 der Gemeindeordnung NRW auf den Prüfstand zu stellen, um weiteren Schaden von den Bürgern, Wirtschaft und Stadt Düsseldorf abzuwenden.

 

PS: Den Abbau der „Schuldenfreiheitsuhr“ am Rathaus, wie es die LINKE in der Ratssitzung am 10. März fordert, forderten die FREIEN WÄHLER bereits seit 2013

 

Live Stream Haushaltsrede der FREIEN WÄHLER 2013:

 

In einer zu Beginn mit satirischen Spitzen gegen die Polit-Rituale von rechts bis links gespickten Rede rechneten die FREIEN WÄHLER mit dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf ab – und stießen dabei auf Beifall und großes Interesse der Bürger von der Tribüne. Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie den Haushaltsentwurf von CDU und FDP ablehnen werde, weil er weder zukunftsweisend noch solide sei. Der Haushalt gehe von unrealistischen Zahlen aus. Die Stadt sei eben nicht wirtschaftlich schuldenfrei, sondern tatsächlich deutlich verschuldet mit einer Netto-Verschuldung von rund 590 Mio. EUR Ende 2013. Diese Schulden würden aber zum Teil in Tochtergesellschaften bzw. Betrieben versteckt. Wenn man die Verantwortung gegenüber kommenden Generationen ernst nehme, könne man einen solchen Haushalt nur ablehnen.

 


 

Ein Erfolg für gehörlose Menschen

 

Gebärdendolmetscher während der Ratssitzungen

 

In der Sitzung vom Februar hat der Rat der Stadt beschlossen – beginnend mit der Ratssitzung am 10. März 2016 die öffentlichen Teile der Ratssitzungen von Gebärdendolmetscherinnen/- dolmetschern übersetzen zu lassen. >>>

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Der „Königsteiner Schlüssel“ 

 

Deutschland ächzt unter zu hoher Flüchtlingszuweisung

 

03/16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen sind rund um die Uhr mit dem Thema „Flüchtlinge“ beschäftigt. Hilfsorganisationen und Ehrenämtler stoßen an ihre Grenzen. Die Unterbringungskapazitäten sind erschöpft und man sucht händeringend nach freien Plätzen und Grundstücken, um die Unterbringung von immer mehr ankommenden Flüchtlingen gewährleisten zu können. Ein Ende dieser Misere ist nicht abzusehen. >>>

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Garath: Keine Hundewiese?

 

Gartenamt will „Blümchenwiese“

 

Gartenamt lehnt Hundewiese ab

Das Gartenamt lehnte in der letzten BV-Sitzung den Antrag - an welchem die FWG (FREIE WÄHLER Gemeinschaft Garath/Hellerhof), SPD, Grüne und Linke beteiligten - ab. Da das brachliegende, städtische Grundstück vor dem Garather Schloss sich als Hunde-Auslauf sehr gut zu eignen schien, wollten die Bezirkspolitiker wissen, ob es möglich sei, das Grundstück als Ersatz für die weggefallene Hundewiese auf der Koblenzer Straße bereitzustellen. Die ehemalige Hundewiese kann nicht mehr genutzt werden, weil sich dort die Traglufthalle für Flüchtlinge befindet. >>>weiter

 

Wochenpost vom 08.03.2016

 


 

WEHRHAHN-LINIE

 

Zwei Haltepunkte und sechs U-Bahnhöfe für 850 Millionen

Wehrhahn-Linie

 

Kommentar von Peter Ries

 

Nach über acht Jahren Bauzeit ist die Düsseldorfer Wehrhahnlinie feierlich von Verkehrsminister Michael Groschek, Oberbürgermeister Thomas Geisel und Staatssekretär Enak Ferlemann eröffnet worden. >>> weiter

 


 

Demos, Kundgebungen und Aufmärsche

 

Wann kommt Garath wieder zur Ruhe?

 

Und wieder formierte sich eine „Demonstration“ mit Fahnen und Transparenten. Auch einige DKP- Anhänger und autonome Antifa fanden erneut den Weg nach Garath. Diesmal jedoch kam es – Gott sei Dank – nicht, wie sonst, zu Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten links- und rechtsgerichteten Anhängern, denn zumindest von Letzteren war >>>

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Zukunftskonferenz Garath 2.0

 

FWG maßgeblich beteiligt

 

Zukunftskonferenz Garath 2.0

Die Stärkung und Entwicklung der Stadtteile ist eines der Themen von Oberbürgermeister Thomas Geisel. Dabei liegt ihm seit seinem Amtsantritt (2014) besonders Garath am Herzen. Was jedoch in den Berichterstattungen immer untergeht, ist die Tatsache, dass sich die FWG Garath/Hellerhof seit mehreren Jahren damit beschäftigten.

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Ein Anfang ist gemacht

 

Bäckerwaren jetzt jeden Donnerstag im Einkaufszentrum Süd-West

 

Frische Backwaren

Garath. 11.02.2015 (pri)  der Vergangenheit hatte ich einen Antrag in der Bezirksvertretung 10 gestellt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit sich dort zumindest zwei bis drei mobile Marktstände etablieren können, um die Nahversorgung - gerade auch der älteren Bevölkerung angesichts der Konzentration der Lebensmittel-Discounter auf großen Flächen - zu gewährleisten. Auch Fred Puck setzte sich dafür ein. Nun wird jeden Donnerstag ein Bäckerwagen an der Hoffnungskirche stehen. Schon mal ein Anfang!

 

 

Frische Backwaren: Jeden Donnerstag im Einkaufszentrum Süd-West von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr

 

Hier geht es zu meinem Antrag

Peter Ries

 


 

Zu geringes Verkehrsaufkommen für Kreisverkehr

 

Optimierung jedoch vorgesehen

 

Kein Kreisverkehr in Garath

Februar 2015. Auf Antrag des Bezirksvertreters Peter Ries (FWG) bat die Bezirksvertretung 10 in der September-Sitzung 2015 die Verwaltung, zu prüfen, ob die Kreuzung Rostocker/Frankfurter Straße mit einem Kreisverkehr entschärft werden könne. >>> weiter

 

 

 


 

Garath keine Nazi-Hochburg

 

Wer stellt sich quer?

 

 

 

Nach einer Kundgebung der Republikaner vor der Freizeitstätte Garath hat es Ausschreitungen gegeben. Die Kundgebung hatte sich gegen die Gründungsveranstaltung von "Garath stellt sich quer" gerichtet, die in der Freizeitstätte stattgefunden hatte. Garath steht einmal mehr in den Negativ-Schlagzeilen. >>>

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Unmut über Filialschließungen bei der Sparkasse

 

Norbisrath klärte auf

 

Düsseldorf. 29. Januar 2016. Heute tätigt etwa die Hälfte der Deutschen seine Bankgeschäfte weitgehend über das Internet. Für die Stadtsparkasse offensichtlich auch ein Grund, 18 der 64 Geschäftsstellen in der Stadt Düsseldorf zu schließen. Das brachte in der Vergangenheit viele Senioren schier in die Verzweiflung. Sie wandten sich mit ihren Fragen u.a. an den Seniorenrat der Stadt Düsseldorf. >>> weiter

 

 


 

WAS NICHT IN DER ZEITUNG STEHT:

 

LINKE Ratsfrau bezeichnet Garath als "No-Go-Area"

 

Kommentar von Peter Ries und Dr. Hans-Joachim Grumbach

Garath. 20.01.2016. Ich halte dies für eine typische LINKE populistische Agitation. Das zeigt sich insbesondere daran, dass es oft LINKE sind, die sich immer wieder von vermeintlichen Rechtsextremisten bedroht fühlen >>>weiter

 



Illegale Abfallentsorgung ist kein Kavaliersdelikt

 

Garath (pri/ak) Alte Möbel, Kühlschränke, Autobatterien, Hausmüll Reifen, Schrotträder Plastik, Farbeimer – die Zahl der illegalen Abfallentsorgungen auf Plätzen, am Fahrbahnrand, in Waldstücken und Parkplätzen nimmt stätig zu. Doch Müllsünder sollen sich nicht so sicher fühlen. >>>

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FREIE WÄHLER für konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden

 

NRW-Chefin Hudyma: Gegen Täter muss härter vorgegangen werden

 

Nach den massiven Übergriffen ausländischer Gewalttäter auf Passanten in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof fordert die FREIE WÄHLER-Landesvorsitzende von NRW, Christa Hudyma, ein konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden >>>

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Dichtheitsprüfung 2015

 

Nicht alle müssen sie  jetzt durchführen lassen

 

Dichtheitsprüfung 2015

Das Landeswassergesetz in Nordrhein-Westfalen schreibt vor, dass alte Leitungen in Wasserschutzgebieten bis Ende 2015 auf Dichtheit geprüft werden müssen. Jedoch sorgen verschiedenen Zuständigkeiten, Regelungen und deren Auslegung dafür, dass nahezu niemand mehr durchblickt, wer bis wann >>>

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Rahmenplan Einzelhandel

 

Bezirksvertreter fordert mobile Marktstände

 

Mit dem Rahmenplan Einzelhandel will die Stadt seit 2007 die Einzelhandelsentwicklung steuern. So ist es ein wichtig, im Umkreis von 500 Metern für eine gute Nahversorgung zu etablieren. Der Rahmenplan steckt >>>

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Wo bleibt der Schnellbus?

 

Schnellbus für Garath zur Uni

Die CDU will die künftige Trasse der Stadtbahnlinie U 71, die von Rath nach Benrath fahren soll, bis Garath verlängern lassen. Dazu hat die CDU-Oppositionspartei eine 75. 000 Euro teuere Machbarkeitsstudie in den Etat 2016 einstellen lassen. Als Garather Bezirkspolitiker meine ich, dass eine Verlängerung der U71 überhaupt keinen ... >>>

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Leerstand im „Garather Carré“ bald beseitigt

 

Garath Leerstand

Im Einkaufszentrum hat sich lange nichts mehr getan in Sachen Leerstand. Das dürfte zumindest für das „Garather Carré“ inmitten des Hauptzentrums bald der Vergangenheit angehören.>>>

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Flüchtlingskrise: Mit Sprüchen ist kein Staat zu machen

 

Wir schaffen das

Angesichts der katastrophalen humanitären Verhältnisse in ihren Heimatländern ist es nur richtig und ein Gebot der Menschlichkeit, Flüchtlingen jede Hilfe zukommen zu lassen und sie möglichst schnell und unkompliziert in freien Kapazitäten unterzubringen. Das funktioniert aber nicht, ohne eine vernünftige Asylpolitik und erst recht nicht, ohne das Volk. >>>

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Funktionsfähigkeit des Rates zu keinem Zeitpunkt gefährdet

 

SperrklauselDas Verfassungsgericht brachte Ende der 90-er Jahre die damalige NRW-Landesregierung dazu, die Sperrklausel bei Kommunalwahlen mit der Kommunalwahl 1999 abzuschaffen. >>>weiter 

 


 

 

Spielmannszug Blau-Weiß ernannte Peter Ries zum Protektor

 

Protektorat übernommen, Spielmannszug Blau-Weiss

Peter Ries wurde auf der Krönung am 7. November von der Gesellschaft "Spielmannszug Blau-Weiß" zum ersten Protektor seit Bestehen des Spielmannszuges durch den Vorsitzenden des Vereins Olaf Flesch ernannt. >>> weiter

 

 

 


 

Die "Grüne Perle von Garath" wird attraktiv

 

Bürgerwiese Garath

31.10.2015 (pri) Etwa 30 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich am vergangenen Donnerstag an die Neugestaltung der Bürgerwiese und hatten Gelegenheit, sich noch mal mit ihren Wünschen und Ideen bei der Vorstellung zweier Varianten vom Planungsbüro DTP einbringen. >>>

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Bäderkonzept: Wellness oder Schulschwimmen?

 

Bäderkonzept DüsseldorfGarath. 28.10.2015

(pri) Roland Kettler von der Düsseldorfer Bäder-Gesellschaft stellte in der Sitzung der Bezirksvertretung den Stadtteilpolitikern das Bäderkonzept vor.Das 1958 erbaute Hallenbad Benrath hat einen erheblichen Sanierungsbedarf. Darum soll es neben anderen Bädern in Düsseldorf für etwa 22,7 Millionen Euro saniert bzw. zu einem Mehrgenerationen-Gesundheits­bad umgebaut werden.  >>> weiter

 

 


 

Sperrklausel: Die Angst der Großen vor den Kleinen

 

Die Landtagsparteien - allen voran SPD, CDU und GRÜNE - planen eine kommunale 2,5-Prozent-Hürde in die Landesverfassung zu schreiben um so unter scheinheiligen Argumenten das Urteil des Landesverfassungsgerichts gegen eine 5-Prozent-Hürde von 1999 zu umgehen. Dies betrifft alle sogenannten Kleinparteien in Nordrhein-Westfalen. >>>

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Neugestaltung der Bürgerwiese

 

Seit Jahren ist mir der verwahrloste Zustand der Bürgerwiese ein Dorn im Auge. Darum habe ich dieses Thema in meiner Eigenschaft als Kommunalpolitiker immer wieder auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung gebracht und entsprechende Anträge gestellt. Nun soll die Bürgerwiese unter Mitwirkung der Garather Bürgerinnen und Bürger neu gestaltet werden. >>>weiter

 

 

 

 



Garath: Senioren informieren sich beim Sicherheitstag

Stadtentwicklungsprojekt Garath 2.0

 

Leerstand in Garath - Entwicklung war voraussehbar

 

Betreuungsgeld: Sozialpolitische Fehlentscheidung

 

FREIE WÄHLER -  Ein klares NEIN zu Hasspropaganda